Darf ein Ethikrat Lobbyarbeit betreiben?

Mai 2024

Bayern News & Bayern Infos & Bayern Tipps - rund um's Bayerische !

Darf ein Ethikrat Lobbyarbeit betreiben?

Veröffentlicht am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Bayern-247.de

Freie-PresseMitteilungen.de: Wie der Deutsche Lotto- und Totoblock für das Staatsmonopol auf Glücksspiele kämpft

München/Berlin - In großen Zeitungsanzeigen beispielsweise in der FAZ und in der Tageszeitung Die Welt werben die früheren Minister Renate Schmidt, Rudolf Seiters und Barbara Stamm "Für ein verantwortungsvolles Glücksspiel in Deutschland". Für die Anzeige haben die drei Mitglieder des so genannten "Ethikbeirats des Deutschen Lotto- und Totoblocks" (DLTB), der die teuren Anzeigen auch finanziert haben dürfte, die Form eines offenen Briefes an die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, an den Bundeswirtschaftsminister Brüderle und die Ministerpräsidenten gewählt. Die Haltung der drei früheren Berufspolitiker ist seit langem bekannt. Sie plädieren für eine Beibehaltung des Glücksspielmonopols und begründen dies damit, dass Jugend- und Spielerschutz Vorrang vor Profitstreben haben müsse.

Völlig richtig weisen die Mitglieder des Ethikrates darauf hin, dass die Automaten in Spielhallen Hauptverursacher der Spielsucht in Deutschland sind. Allerdings hat hier insbesondere der Glücksspielstaatsvertrag versagt, den Frau Schmidt, Herr Seiters und Frau Stamm sonst so loben. Es verwundert allerdings, dass in der Anzeige davon die Rede ist, dass der Glücksspielstaatsvertrag gemeinwohlorientiert sei. Bedauerlicherweise trägt der Ethikrat hier Scheuklappen. Abgesehen davon, dass schon im Jahr 2007, als sich der DLTB dieses Gremium ins Leben rief, nicht erkennbar war, welche spezifischen Fachkenntnisse die drei früheren Karrierepolitiker mitbringen, muss man jetzt die Frage nach dem Sinn und Zweck dieser kostspieligen Anzeigenkampagne stellen. Ist es wirklich die Aufgabe eines unabhängigen Ethikrates, mit bezahlten Anzeigen eine recht unkritische Werbung für diejenigen zu machen, die vermeintlich vom Staatsmonopol profitieren?", fragt der Münchner Rechtsexperte Dr. Wulf Hambach http://timelaw.de. Letztlich geht es in dieser Auseinandersetzung weniger um die moralische Deutungshoheit, welcher der Ethikrat gleichsam schon in seinem Titel für sich beansprucht, sondern um Macht und Geld."

Dies bestätigt ein Artikel im Internetportal Der Westen http://derwesten.de der WAZ-Gruppe. "Es ist ein Poker, bei dem Milliarden auf dem Spiel stehen. Auf der (…) Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Landeschefs eine Lösung zur Neuordnung des Glücksspielstaatsvertrags finden. Die staatlichen Lottogesellschaften fürchten um ihr Glücksspielmonopol. Während Rheinland-Pfalz strikt gegen eine Liberalisierung ist, schließt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), eine maßvolle Freigabe von Sportwetten für Privatanbieter nicht aus", so der Pressebericht.

"Es gibt ja durchaus namhafte Politiker wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von der CSU oder den früheren grünen Politiker Michael Vesper, der als Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sehr genau um die Interessen des Breitensports weiß, welche für eine maßvolle Liberalisierung werben. Und dies aus gutem Grund. Auch zahlreiche andere Politiker zumeist aus dem christlich-liberalen Spektrum ziehen die richtigen Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom September 2010 und der schlechten Praxis mit dem bisherigen untauglichen Staatsvertrag: Wir müssen das Monopol lockern und private Anbieter zulassen, damit wir einen Dreiklang aus verbessertem Jugend- und Spielerschutz, einer konsequenteren Förderung des Breitensports und höheren Einnahmen für den Staat generieren können, die ja zum Beispiel zielgerichtet für soziale oder kulturelle Zwecke verwendet werden könnten", betont Hambach.

Auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), schließt eine maßvolle Freigabe von Sportwetten für Privatanbieter nicht aus. "Ich gehe davon aus, dass auch bei einem Konzessionsmodell durch entsprechende Ausgestaltung der Glücksspielsucht effektiv entgegengewirkt werden kann, dies wird auch von Suchtforschern bestätigt", sagte Dyckmans dem Onlineportal Der Westen. "So kann zum Beispiel die Anzahl der zu vergebenden Konzessionen beschränkt werden, damit es nicht zu einer wesentlichen Ausweitung des Angebots kommt." Wichtig sei allein, dass ein hoher Spielerschutz und effektive Suchtprävention sichergestellt seien. Eben davon sollten die Länder aus Dyckmans Sicht auch abhängig machen, ob das Glücksspiel im Internet verboten bleibt oder nicht.
Handlungsbedarf sieht die Drogenbeauftragte auch im Bereich der Geldautomatenspiele. Dyckman zufolge sind die meisten der zu behandelnden Glücksspielsüchtigen Automatenspieler sind. "Daher sollten die Kommunen die Anzahl von Spielhallen begrenzen", sagte die Drogenbeauftragte. Diese Möglichkeit hätten sie heute schon nach dem Bauplanungsrecht. "Lotteriegesellschaften schütten wegen wegbrechender Einnahmen weniger Mittel an gemeinnützige Organisationen aus, Unternehmer werden ruiniert, der Staat nimmt weniger Steuern ein und die Spielsüchtigen zocken weiter, in Spielhallen und Hinterzimmern", so lautet Hambachs Resümee der seit 2008 geltenden Praxis des Glücksspielstaatsvertrages. Dieser habe nur "verbrannte Erde" hinterlassen und müsse nun dringend auf den Prüfstand. Dies sei die Aufgabe von verantwortungsbewussten Politikern, damit man sich nicht wieder von Seiten der Gerichte ein schlechtes Zeugnis ausstellen lassen müsse. (Ansgar Lange)
-
Andreas Schultheis, Text & Redaktion
Andreas Schultheis
Heisterstraße 44
57537
Wissen
schultheisoffice@aol.com
-
http://shortpr.com

(Interessante Berlin News & Berlin Infos @ Berlin-News.net.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf Freie-PresseMitteilungen.de

Wie der Deutsche Lotto- und Totoblock für das Staatsmonopol auf Glücksspiele kämpft

München/Berlin - In großen Zeitungsanzeigen beispielsweise in der FAZ und in der Tageszeitung Die Welt werben die früheren Minister Renate Schmidt, Rudolf Seiters und Barbara Stamm "Für ein verantwortungsvolles Glücksspiel in Deutschland". Für die Anzeige haben die drei Mitglieder des so genannten "Ethikbeirats des Deutschen Lotto- und Totoblocks" (DLTB), der die teuren Anzeigen auch finanziert haben dürfte, die Form eines offenen Briefes an die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, an den Bundeswirtschaftsminister Brüderle und die Ministerpräsidenten gewählt. Die Haltung der drei früheren Berufspolitiker ist seit langem bekannt. Sie plädieren für eine Beibehaltung des Glücksspielmonopols und begründen dies damit, dass Jugend- und Spielerschutz Vorrang vor Profitstreben haben müsse.

Völlig richtig weisen die Mitglieder des Ethikrates darauf hin, dass die Automaten in Spielhallen Hauptverursacher der Spielsucht in Deutschland sind. Allerdings hat hier insbesondere der Glücksspielstaatsvertrag versagt, den Frau Schmidt, Herr Seiters und Frau Stamm sonst so loben. Es verwundert allerdings, dass in der Anzeige davon die Rede ist, dass der Glücksspielstaatsvertrag gemeinwohlorientiert sei. Bedauerlicherweise trägt der Ethikrat hier Scheuklappen. Abgesehen davon, dass schon im Jahr 2007, als sich der DLTB dieses Gremium ins Leben rief, nicht erkennbar war, welche spezifischen Fachkenntnisse die drei früheren Karrierepolitiker mitbringen, muss man jetzt die Frage nach dem Sinn und Zweck dieser kostspieligen Anzeigenkampagne stellen. Ist es wirklich die Aufgabe eines unabhängigen Ethikrates, mit bezahlten Anzeigen eine recht unkritische Werbung für diejenigen zu machen, die vermeintlich vom Staatsmonopol profitieren?", fragt der Münchner Rechtsexperte Dr. Wulf Hambach http://timelaw.de. Letztlich geht es in dieser Auseinandersetzung weniger um die moralische Deutungshoheit, welcher der Ethikrat gleichsam schon in seinem Titel für sich beansprucht, sondern um Macht und Geld."

Dies bestätigt ein Artikel im Internetportal Der Westen http://derwesten.de der WAZ-Gruppe. "Es ist ein Poker, bei dem Milliarden auf dem Spiel stehen. Auf der (…) Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Landeschefs eine Lösung zur Neuordnung des Glücksspielstaatsvertrags finden. Die staatlichen Lottogesellschaften fürchten um ihr Glücksspielmonopol. Während Rheinland-Pfalz strikt gegen eine Liberalisierung ist, schließt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), eine maßvolle Freigabe von Sportwetten für Privatanbieter nicht aus", so der Pressebericht.

"Es gibt ja durchaus namhafte Politiker wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von der CSU oder den früheren grünen Politiker Michael Vesper, der als Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sehr genau um die Interessen des Breitensports weiß, welche für eine maßvolle Liberalisierung werben. Und dies aus gutem Grund. Auch zahlreiche andere Politiker zumeist aus dem christlich-liberalen Spektrum ziehen die richtigen Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom September 2010 und der schlechten Praxis mit dem bisherigen untauglichen Staatsvertrag: Wir müssen das Monopol lockern und private Anbieter zulassen, damit wir einen Dreiklang aus verbessertem Jugend- und Spielerschutz, einer konsequenteren Förderung des Breitensports und höheren Einnahmen für den Staat generieren können, die ja zum Beispiel zielgerichtet für soziale oder kulturelle Zwecke verwendet werden könnten", betont Hambach.

Auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), schließt eine maßvolle Freigabe von Sportwetten für Privatanbieter nicht aus. "Ich gehe davon aus, dass auch bei einem Konzessionsmodell durch entsprechende Ausgestaltung der Glücksspielsucht effektiv entgegengewirkt werden kann, dies wird auch von Suchtforschern bestätigt", sagte Dyckmans dem Onlineportal Der Westen. "So kann zum Beispiel die Anzahl der zu vergebenden Konzessionen beschränkt werden, damit es nicht zu einer wesentlichen Ausweitung des Angebots kommt." Wichtig sei allein, dass ein hoher Spielerschutz und effektive Suchtprävention sichergestellt seien. Eben davon sollten die Länder aus Dyckmans Sicht auch abhängig machen, ob das Glücksspiel im Internet verboten bleibt oder nicht.
Handlungsbedarf sieht die Drogenbeauftragte auch im Bereich der Geldautomatenspiele. Dyckman zufolge sind die meisten der zu behandelnden Glücksspielsüchtigen Automatenspieler sind. "Daher sollten die Kommunen die Anzahl von Spielhallen begrenzen", sagte die Drogenbeauftragte. Diese Möglichkeit hätten sie heute schon nach dem Bauplanungsrecht. "Lotteriegesellschaften schütten wegen wegbrechender Einnahmen weniger Mittel an gemeinnützige Organisationen aus, Unternehmer werden ruiniert, der Staat nimmt weniger Steuern ein und die Spielsüchtigen zocken weiter, in Spielhallen und Hinterzimmern", so lautet Hambachs Resümee der seit 2008 geltenden Praxis des Glücksspielstaatsvertrages. Dieser habe nur "verbrannte Erde" hinterlassen und müsse nun dringend auf den Prüfstand. Dies sei die Aufgabe von verantwortungsbewussten Politikern, damit man sich nicht wieder von Seiten der Gerichte ein schlechtes Zeugnis ausstellen lassen müsse. (Ansgar Lange)
-
Andreas Schultheis, Text & Redaktion
Andreas Schultheis
Heisterstraße 44
57537
Wissen
schultheisoffice@aol.com
-
http://shortpr.com

(Interessante Berlin News & Berlin Infos @ Berlin-News.net.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf Freie-PresseMitteilungen.de

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Boxspringbetten bei boxspringbett-nrw.de
Beschreibung: Wir von pearlmanufaktur stellen als Einzelunternehmen mit großer Erfahrung und Leidenschaft Matratzen und Boxspringbetten her, dessen Qualität stets hoch angesetzt ist.

Wir haben es zu unserer Aufgabe gemacht, unseren Kunden einen exklusiven Komfort bieten zu können – denn ein gesunder Schlaf ist die wichtigste Basis für die Lebensqualität eines Menschen.

Darüber hinaus setzen wir uns stets mit der Entwicklung neuer, einzigartiger Designs auseinander, die den spezifischen Charakter unserer Betten unterstreicht.

Durch feinster handwerklicher Arbeit in unserer Produktionsstätte wird für authentisches Design und andauernde Qualität in Ausstattung, Verarbeitung und Komfort garantiert!
Hinzugefügt am: 28.02.2018 Besucher: 1517 Bewertung: 2.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Weitere Web - Shops

Kurzreisen u.m. auf reisehummel.de
Beschreibung: Kurzreisen und Wochenendarrangements ausgesuchter Hotels der 3***, 4**** und 5***** Kategorie, dazu auch Wellnesswochenenden!
Hinzugefügt am: 25.10.2011 Besucher: 1722 Link bewerten Kategorie: Reise - Portale

Diese Forum-Posts bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Hallo, ich kann das erklären, denn meine Mutter hatte auch einen freiliegenden Zahnhals. Sie hatte ihn, weil sie Diabetes hatte. Aber es ist sehr wichtig, freiliegende Zahnhälse so schnell wie möglich ... (Bazi, 21.11.2022)

Guten Tag. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung ist durchaus zu empfehlen. Diese sollte auch rechtzeitig abgeschlossen werden, noch bevor gesundheitliche Beschwerden auftreten oder es zu Berufsrisiken ... (hinterwaeldler12, 29.08.2022)

Was will man auch von solchen Typen verlangen? Seine neuste Hevorbringung Anmeldung per Gesetz Das unsere Politiker nicht wissen wie es im normalen Leben zugeht ist ja allgemein bekannt. Und da ... (Erwin3, 29.04.2021)

Und es werden schon Stimmen laut – kann Makus Söder Kanzler? Man sollte immer daran denken, dass Markus Söder größes Vorbild, Franz Josef Strauß, auch mal Kanzler aller Deutschen werden wollte. ... (Hans-Peter, 16.04.2020)

Es sollte in Deutschland endlich ein Gesetz auf den Weg gebracht werden in dem steht das man ein politisches Amt nur zwei Legislaturperioden ausüben darf. Dann sollten diese Schnittendiebe wieder ... (DaveD, 30.08.2019)

Grüß di Bazi! Jedes Jahr ein neues Hobby? Dafür würde mir wirklich die Zeit fehlen! Neben dem Trachtenverein, meiner Pokerrunde und der Märklinbahn habe ich schließlich auch noch berufliche und famil ... (HorstSeehofer, 14.01.2019)

Ziemlich geile Diskussion. Mit Freunden habe ich das Szenario auch schon mehrmals im Kopf durchgespielt... Da gibt es dann den einen Typen, der mit 100%iger Sicherheit niesen würde, wenn man gerade ke ... (Bazi, 08.11.2018)

Also ich persönlich fand das Finale zum DFB-Pokal noch schöner. Aus der Sicht der Bayern 1:3 gegen die Eintracht aus Frankfurt. War das nicht ein schönes Spiel? Und im Anschluss? Normalerweise ... (Otto76, 29.05.2018)

Zwölfter Spieltag und Bayern ist mit 6 Punkten Vorsprung an der Spitze. Mehr muss man, glaube ich zumindest, nicht sagen. Und daran wird sich auch so schnell nichts ändern. http://www.kicker. ... (Erwin3, 23.11.2017)

Ja, aber ob es wirklich Bayrisch ist, darüber lässt sich streiten... (hinterwaeldler12, 29.05.2017)

Diese Testberichte bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Löbauer Erdbeerporter Das Bier ist recht dunkel, denn es wurde ja auch Schwarzbier verwendet. Beim Eingießen ergibt sich keine allzu große Schaumkrone. Der Geruch ist nicht allzu kräftig. Man kann ... (dietrich david, 25.9.2013)

Diese News bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Unmittelbar vor Einstieg Institutioneller Investoren - Massives Kaufsignal. Lithium-Produktion startet. Neuer 228% Lithium Hot Stock nach 4.860% mit Albemarle ($ALB) und 43.233% mit Patriot Battery Metals ($PMET) (PR-Gateway, 17.05.2024)

Unmittelbar vor Einstieg Institutioneller Investoren. Lithium-Produktion startet - Diesen 228% Lithium Hot Stock kaufen

17.05.24 09:59

AC Research

Perth, WA ( www.aktiencheck.de, Anzeige)

https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/75623/AC-170524.001.png

...

Wüstenrot Energieberatung (PR-Gateway, 17.05.2024)
Ihr Wegbereiter für eine nachhaltige Zukunft

Die Sanierung von Immobilien spielt eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung einer nachhaltigen Zukunft - denn der Gebäudesektor ist in Deutschland für etwa 35 Prozent des Endenergieverbrauchs verantwortlich. Die Ludwigsburger Wüstenrot Energieberatung GmbH (WEB), eine Tochter der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH (WHS) mit mehr als 70 Jahren Bau-Erfahrung, ist mit ihrem umfassenden Know-how hierfür der ideale Partner.

...

Die Zukunft der Kanzleiarbeit: Digitale Tools erobern die Rechtspraxis (PR-Gateway, 13.05.2024)

Von Papier zu Digital: Der Wandel in Kanzleien

In der Vergangenheit waren Anwaltskanzleien für ihre papierbasierte Arbeitsweise bekannt. Doch diese Zeit neigt sich langsam dem Ende zu, denn digitale Technologien haben Einzug gehalten und die Arbeitsweise in Kanzleien grundlegend verändert.

Früher waren Papierakten und Karteikarten unverzichtbare Werkzeuge, doch sie brachten auch Nachteile mit sich: begrenzter Platzbedarf, ineffiziente Datensuche ...

Energiekonzepte Deutschland: Zwischen Innovation und Herausforderung (PR-Gateway, 08.05.2024)

Zukunftssichere Energiekonzepte: mehr als ein Versprechen? Seriosität und Kundenerfahrungen im Fokus - Energiekonzepte unter der Lupe, mit kritischer Betrachtung.

Die Energiekonzepte Deutschland GmbH (EKD Solar), ansässig in Leipzig, hat sich mit dem Versprechen auf dem Markt etabliert, nachhaltige und effiziente Energielösungen anzubieten. Doch jenseits der Marketingversprechen stellt sich die Frage, was tatsächlich hinter diesen Konzepten steckt und welche Heraus ...

Steuerbonus für energetische Baumaßnahmen (PR-Gateway, 08.05.2024)

Essen - "Seit dem 1.1.2020 fördert der Staat an selbstgenutzten eigenen Wohngebäuden mit einem Steuerbonus gemäß § 35c EStG. Voraussetzung hierfür ist, dass das Gebäude bei Durchführung der Baumaßnahme älter als zehn Jahre ist gemäß § 35c Abs. 1 S. 2 EstG", wendet Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner in Essen und Velbert ein und fährt fort: "Anders als b ...

So lässt sich das tägliche E-Mail-Chaos beherrschen (PR-Gateway, 07.05.2024)
Wie sich in Unternehmen die Informationsflut im Outlook-Eingangsordner besser ordnen, steuern und als Aufgaben abarbeiten lässt

München, 07. Mai 2024 - Laut Statista gab es im Jahr 2023 weltweit schätzungsweise 4,37 Milliarden E-Mail-Nutzer. In Deutschland belief sich der Anteil der Bevölkerung, der das Internet für Vertiv präsentiert sich auf der größten Rechenzentrumsmesse der DACH-Region (PR-Gateway, 07.05.2024)
Auf der Data Center World vom 22. bis 23. Mai 2024 ist Vertiv an Stand B055 vertreten

Vertiv (NYSE: VRT), globaler Anbieter von Lösungen für kritische digitale Infrastrukturen und Kontinuität, lädt vom 22. bis 23. Mai 2024 an seinen Stand B055 auf der diesjährigen Data Center World in die Frankfurter Messe. Auf der traditionsreichen Konferenz informiert der Rechenzentrumsspezialist über die neuesten Trends, Technologien und Innovationen über moderne Rechenzentrumdesigns.

Wohin im Allgäu - Spannende Ausflugsziele im Allgäu (PR-Gateway, 30.04.2024)
Die schönsten Ausflugsziele im Allgäu ganz leicht entdecken. Erkunde und genieße unser Allgäu mit Kindern, in Gruppen, allein oder mit Hund.

Inspiriert von zahlreichen Familienausflügen ins Allgäu, wollten wir die Schönheit dieser Region und ihrer Ausflugsziele mit anderen teilen. Und so wurde die Website "Wohin im Allgäu" in April 2024 geboren.

Für alle, die wissen möchten, wo sie ihren nächsten Nachmittag mit Kindern im Allgäu verbringen können, oder die einen Tag ...

DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-PIZZA-WETTE (PR-Gateway, 29.04.2024)
DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS

DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-WETTE:

"DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS!"

Geretsried, 29. April 2024 - Der Countdown läuft. Der Druck steigt. Schließlich soll die deutsche Nationalmannschaft bei der EM 2024 "Dahoam" nicht wie in den letzten Turnieren in der Vorrunde oder dem Achtelfinale ausscheiden.

Gustavo Gusto ist ...

Der OSMIUM-BIGBANG beginnt (PR-Gateway, 29.04.2024)

Mit dem 31.12.2026 endet die Kristallisation von Osmium, dem seltensten Edelmetall der Welt. Damit sind die Mengen, die noch Eintritt in den Sachinvestorenmarkt finden werden, international begrenzt und können klar quantifiziert werden. Die beiden magischen Zahlen sind 300 kg und eine Milliarde Euro.

In Murnau wird zeitgleich der neue Flagshipstore mit Zertifizierungslabor eröffnet. Es entstehen bis zu 20 Arbeitsplätze vor Ort und ein wichtiger Wirtschaftszweig wir ...

Werbung bei Bayern-247.de:

Darf ein Ethikrat Lobbyarbeit betreiben?



		Bayern-247.de: News, Infos & Tipps zu Bayern	Seiten-Suche:


Bayern-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen

Bayern-247.de: News, Infos & Tipps zu Bayern

Bayern News & Bayern Infos & Bayern Tipps - rund um's Bayerische !