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Online Web Tipps
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Christian Schmidt zum Münchner Parteitag der CSU:
Osnabrück (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erwartet "Sachlichkeit" auf dem CSU-Parteitag an diesem Freitag und Samstag.
Er sehe keine Differenzen in der Flüchtlingspolitik mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sagte Schmidt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag).
Diese werde als Gastrednerin selbstverständlich freundlich empfangen.
"Wir haben eine ge ...
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Stephan Mayer zum Schutz vor Wohnungseinbrüchen:
Berlin (ots) - Kriminalitätsbekämpfung bleibt nach wie vor staatliche Aufgabe
Am heutigen Donnerstag startet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) das Programm "Kriminalprävention durch Einbruchssicherung".
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer (CSU):
"Seit geraumer Zeit müssen wir leider steigende Einbruchszahlen verzei ...
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Zum Miet-Urteil des BGH:
Regensburg (ots) - Der Spruch des Bundesgerichtshofs war zu erwarten und ist auch klar nachvollziehbar.
Vermieter sollten zu ehrlichen Flächenangaben verpflichtet sein.
Schließlich ist es ebenso unstatthaft, wenn ein 500-Gramm-Päckchen Kaffee nur 450 Gramm enthält.
Dem Mieter ist auch nicht zuzumuten, dass er die Fläche vor Abschluss eines Mietvertrags selbst bestimmt.
Wer in Städten wie Regen ...
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Gerda Hasselfeldt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern:
Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt (CSU) hat sich für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um die Bundeswehr auch im Innern effektiv einsetzen zu können.
"Sollte es die Lage in Deutschland erfordern, dann muss auch die Bundeswehr einen Beitrag zur Sicherheit der Bürger leisten können. Sicherheit für die Menschen hat oberste Priorität", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinen ...
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Nadine Schön und Thomas Jarzombek zum 9. nationalen IT-Gipfel:
Berlin (ots) - IT-Gipfel-Prozess muss konkrete Ergebnisse liefern!
Am 18. und 19. November findet in Berlin der 9. nationale IT-Gipfel unter dem Motto "Digitale Zukunft gestalten - innovativ_sicher_ leistungsstark" statt.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), und der Sprecher für die Digitale Agenda, Thomas Jarzombek (CDU):
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Karl Schiewerling und Peter Weiß zum Rentenversicherungsbericht 2015:
Berlin (ots) - Kräftiges Plus bei Rentenanpassung 2016 erwartet
Heute hat das Bundeskabinett den Rentenversicherungsbericht 2015 verabschiedet.
Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (CDU), und der zuständige Berichterstatter für die Rentenversicherung, Peter Weiß (CDU):
Schiewerling: "Die gute ...
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Stephan Mayer zum Terrorismus:
Berlin (ots) - Sicherheitsbehörden müssen jedem Hinweis nachgehen!
Die verantwortlichen Sicherheitsbehörden haben das für den gestrigen Dienstagabend geplante Fußballländerspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden wegen Terroralarms abgesagt.
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Stephan Mayer (CSU):
"Die gestrige Absage des Fußballländerspiels in Ha ...
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Zur Suche von Angehörigen vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten nach Rat:
Halle (ots) - Immer häufiger suchen Angehörige vermeintlicher oder tatsächlicher Islamisten Rat bei der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.
Das teilte eine Sprecherin des Amtes der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) mit.
Demnach gingen bei der Hotline der Beratungsstelle im lau ...
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Dagmar Unrecht zu den getöteten Babys in Wallenfels:
Regensburg (ots) - Kerzen, Blumen und Kuscheltiere stehen vor dem Haus in Wallenfels, in dem in der vergangenen Woche acht Babyleichen gefunden worden waren.
Die Betroffenheit in dem kleinen Ort in Oberfranken ist seit der grausigen Entdeckung groß.
Doch diese Anteilnahme kommt zu spät: Ein wesentlicher Teil der Tragödie ist die Tatsache, dass die Mutter der toten Kinder völlig überfordert und alle ...
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TTIP-Umfrage in Bayern:
Berlin (ots) - Eine absolute Mehrheit (51%) der Bayern erwartet von der bayerischen Staatsregierung, das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP im Bundesrat abzulehnen.
Weitere 16% verlangen eine Enthaltung, 18% eine Zustimmung. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der Bürgerbewegung Campact.
Auch die Anhänger der CSU fordern mit einer relativen Mehrheit von 41% die Ablehnung von TTIP. Nur 33% ...
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